„Gesetzgebung verstehen und aktiv mitgestalten“

Verstehen Sie die Mechanismen des Gesetzgebungsprozesses und erfahren Sie, wie Sie Einfluss auf die Gestaltung von Gesetzen nehmen können. Dieses Seminar zeigt Ihnen, wie Gesetzentwürfe entstehen und wie Sie rechtssichere Änderungsanträge formulieren.

Lernziele:

  • Gesetzgebungsprozess detailliert analysieren und verstehen
  • Eigene Gesetzesinitiativen entwerfen können
  • Änderungsanträge fachgerecht formulieren
  • Zusammenarbeit mit juristischen Fachkräften optimieren

Zielgruppe:

  • Abgeordnete und parlamentarische Mitarbeiter
  • Politische Referenten mit Legislativerfahrung
  • Verwaltungsangestellte in Ministerien

Methoden:

  • Analyse realer Gesetzentwürfe und Änderungsanträge
  • Praktische Übungen zur Gesetzesformulierung
  • Expertenvorträge zu legislativen Verfahren

Seminarmodule

Das Seminar gliedert sich in vier thematische Module. Inhalte und Schwerpunkte werden auf Wunsch an Ihre spezifischen Bedürfnisse angepasst.

Modul 1: Grundlagen des Gesetzgebungsverfahrens

Was unterscheidet formelle von materiellen Gesetzen, und welche Verfassungsnormen rahmen das Gesetzgebungsverfahren? Dieses Modul legt das Fundament und erklärt die zentralen Begriffe, Prinzipien und Akteure im Gesetzgebungsprozess.

Modul 2: Bund und Länder – Gesetzgebungskompetenzen

Die föderale Ordnung Deutschlands teilt Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern auf. Wir beleuchten die ausschließliche, konkurrierende und abweichende Gesetzgebung und zeigen anhand konkreter Beispiele, wie die Kompetenzverteilung in der Praxis wirkt.

Modul 3: Vom Referentenentwurf zum Bundesgesetzblatt

Schritt für Schritt verfolgen wir den Weg eines Gesetzentwurfs: vom Referentenentwurf im Ministerium über den Kabinettsbeschluss, die Anhörungen und Lesungen im Bundestag bis hin zur Beteiligung des Bundesrats und der Verkündung im Bundesgesetzblatt.

Modul 4: Praxisanalyse aktueller Gesetzgebungsvorhaben

Anhand eines aktuellen oder kürzlich abgeschlossenen Gesetzgebungsvorhabens analysieren die Teilnehmenden den Prozess in der Praxis. Wo wurde verhandelt, welche Änderungen wurden vorgenommen und welche Akteure haben Einfluss genommen? Dieses Modul fördert den Transfer in den eigenen Arbeitsalltag.

Hinweis: Die dargestellten Module sind beispielhaft. Wir passen das Programm gerne an die Bedürfnisse Ihrer Organisation an.

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