„Budget- und Haushaltskontrolle im Parlament

Erlernen Sie die Grundlagen der parlamentarischen Haushaltskontrolle und erfahren Sie, wie Sie den Haushaltsprozess beeinflussen können. Dieses Seminar richtet sich an alle, die sich intensiver mit der Überprüfung und Steuerung öffentlicher Finanzen beschäftigen möchten.

Lernziele:

  • Haushaltsprozess und rechtliche Grundlagen verstehen
  • Instrumente der parlamentarischen Haushaltskontrolle anwenden
  • Rechnungshofberichte analysieren und nutzen
  • Digitale Datenanalysen für Haushaltsüberwachung einsetzen

Zielgruppe:

  • Mitglieder von Haushalts- und Finanzausschüssen
  • Haushaltspolitische Sprecher und Referenten
  • Verwaltungsangestellte mit Finanzverantwortung

Methoden:

  • Analyse realer Haushaltspläne und Finanzberichte
  • Praxisworkshops zur Budgetanalyse
  • Vorstellung von Datenanalyse-Tools und -Techniken

Seminarmodule

Das Seminar gliedert sich in vier thematische Module. Inhalte und Schwerpunkte werden auf Wunsch an Ihre spezifischen Bedürfnisse angepasst.

Modul 1: Grundlagen des parlamentarischen Budgetrechts

Das Budgetrecht gilt als „Königsrecht“ des Parlaments. Dieses Modul erklärt die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Haushaltskontrolle, die Prinzipien der Haushaltswirtschaft wie Jährlichkeit, Vollständigkeit und Öffentlichkeit sowie die Rolle des Haushaltsausschusses im parlamentarischen System.

Modul 2: Der Haushaltskreislauf – Aufstellung bis Entlastung

Vom Regierungsentwurf über die parlamentarische Beratung bis zur Rechnungslegung und Entlastung der Regierung – der Haushaltskreislauf umfasst zahlreiche Stationen. Wir verfolgen den gesamten Prozess und identifizieren die entscheidenden Zeitfenster für parlamentarische Einflussnahme.

Modul 3: Instrumente der Haushaltskontrolle

Welche Werkzeuge stehen dem Parlament zur Verfügung, um die Haushaltsführung der Regierung zu überprüfen? Dieses Modul behandelt die Berichte des Rechnungshofs, qualifizierte und einfache Sperrvermerke, Haushaltsvorbehalte sowie die Möglichkeiten, über- und außerplanmäßige Ausgaben zu kontrollieren.

Modul 4: Praxis: Haushaltsdebatten und Einzelpläne analysieren

In diesem Praxismodul analysieren die Teilnehmenden anhand realer Einzelpläne und Haushaltsdokumente die Mittelverteilung und identifizieren Ansatzpunkte für parlamentarische Kontrolle. Wir üben das Lesen von Haushaltsdaten und diskutieren Strategien für wirkungsvolle Haushaltsreden und -anträge.

Hinweis: Die dargestellten Module sind beispielhaft. Wir passen das Programm gerne an die Bedürfnisse Ihrer Organisation an.

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