Erlangen Sie Kenntnisse über die parlamentarischen Rechte gemäß der Verfassung und erfahren Sie, wie diese parlamentarischen Rechte sich durchsetzen lassen. Lernen Sie anhand anschaulicher Beispiele die Grundlagen des Parlamentsrechts und der parlamentarischen Kontrolle im politischen Alltag und in Krisensituationen.
Das Seminar gliedert sich in vier thematische Module. Inhalte und Schwerpunkte werden auf Wunsch an Ihre spezifischen Bedürfnisse angepasst.
Welche Rechte gewährleistet das Grundgesetz den Abgeordneten – von der Immunität und Indemnität über das freie Mandat bis zum Recht auf Teilhabe an der parlamentarischen Willensbildung? Dieses Modul vermittelt die verfassungsrechtlichen Grundlagen und ihre Bedeutung für den politischen Alltag.
In einer Demokratie braucht auch die Minderheit wirksame Rechte. Wir beleuchten Quoren für Einsetzungsanträge, das Recht auf Ausschussvorsitze und die Bedeutung der Fraktionsstärke für die Durchsetzung parlamentarischer Initiativen – mit Blick auf Bund und Länder.
Das Parlament hat ein umfassendes Recht auf Information gegenüber der Regierung. Dieses Modul behandelt Aktenvorlagerechte, Zitierrechte, die Befugnisse parlamentarischer Untersuchungsausschüsse und die Möglichkeiten, wenn die Regierung Auskünfte verweigert oder unzureichend erteilt.
Was tun, wenn Ministerien Informationen zurückhalten oder das Parlament übergangen wird? Anhand konkreter Fälle – von Organstreitverfahren bis zu Eilentscheidungen in Krisensituationen – zeigen wir Strategien, wie parlamentarische Rechte wirksam eingefordert und geschützt werden können.
Hinweis: Die dargestellten Module sind beispielhaft. Wir passen das Programm gerne an die Bedürfnisse Ihrer Organisation an.
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