„Missstände aufdecken: Erfolgreiche Arbeit in parlamentarischen Untersuchungs-ausschüssen“

Unser praxisnahes Seminar zu Ausschussarbeit und Untersuchungsausschüssen vermittelt Ihnen fundierte Kenntnisse über die Abläufe und Strategien, um im Ausschuss erfolgreich zu agieren und Missstände aufzudecken. Ideal für politische Fachreferentinnen und Fachreferenten sowie Abgeordnete.

Lernziele:

  • Rechtliche Grundlagen von Untersuchungsausschüssen verstehen
  • Effektive Einsetzungsanträge formulieren können
  • Beweisanträge und Beweisbeschlüsse erstellen
  • Strategien zur Aufdeckung von Missständen entwickeln

Zielgruppe:

  • Abgeordnete in Untersuchungsausschüssen
  • Parlamentarische Fachreferenten und Mitarbeiter
  • Juristen und NGO-Mitarbeiter mit Kontrollauftrag

Methoden:

  • Analyse historischer Untersuchungsausschüsse
  • Praktische Übungen zur Antrags- und Beweisformulierung
  • Expertenvorträge von erfahrenen Ausschussmitgliedern

Seminarmodule

Das Seminar gliedert sich in drei thematische Module. Inhalte und Schwerpunkte werden auf Wunsch an Ihre spezifischen Bedürfnisse angepasst.

Modul 1: Rechtliche Grundlagen und Einsetzung

Untersuchungsausschüsse sind ein zentrales Kontrollinstrument des Parlaments. Dieses Modul behandelt die verfassungsrechtlichen Grundlagen nach Art. 44 GG und dem PUAG, die Voraussetzungen für die Einsetzung sowie die Formulierung wirksamer Untersuchungsaufträge, die dem Ausschuss genügend Spielraum geben.

Modul 2: Beweiserhebung und Zeugenvernehmung

Wie werden Beweisanträge formuliert und Beweisbeschlüsse erwirkt? Dieses Modul erklärt die Verfahren der Aktenvorlage, die Regeln der Zeugenvernehmung und den Umgang mit Aussageverweigerung. Anhand historischer Beispiele werden erfolgreiche Strategien der Beweiserhebung veranschaulicht.

Modul 3: Politische Dynamik und Strategie in Untersuchungsausschüssen

Untersuchungsausschüsse sind immer auch politisch. Dieses Modul beleuchtet die Spannungsfelder zwischen Mehrheit und Minderheit, den Umgang mit öffentlicher Aufmerksamkeit und die strategische Planung der Ausschussarbeit – von der Reihenfolge der Zeugen bis zur Kommunikation der Ergebnisse.

Hinweis: Die dargestellten Module sind beispielhaft. Wir passen das Programm gerne an die Bedürfnisse Ihrer Organisation an.

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